Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen der Lobitz & Schell GbR, Blücherstr. 8a, 44532 Lünen, Deutschland („Unternehmen“) und ihren Kunden („Kunde“), soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichende Vereinbarungen getroffen wurden.
2. Vertragsschluss
- Angebote des Unternehmens sind freibleibend und unverbindlich.
- Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware zustande.
- Das Unternehmen behält sich das Recht vor, Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
- Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben.
- Zahlungen sind sofort nach Rechnungserhalt ohne Abzug fällig, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
- Das Unternehmen behält sich vor, Vorkasse oder andere Zahlungsarten zu verlangen, insbesondere bei Neukunden oder höheren Auftragswerten.
- Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen sowie ggf. Mahngebühren.
4. Lieferung und Versand
- Liefertermine sind nur unverbindlich, soweit nicht ausdrücklich schriftlich an den Kunden bestätigt.
- Das Unternehmen ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.
- Versandrisiko trägt der Kunde.
5. Eigentumsvorbehalt
- Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Lobitz & Schell GbR.
- Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und vor Zugriffen Dritter zu schützen.
6. Gewährleistung und Haftung
- Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit in diesen AGB nicht ausdrücklich etwas anderes geregelt ist.
- Das Unternehmen haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, insbesondere nicht für indirekte Schäden oder entgangenen Gewinn.
- Reklamationen müssen schriftlich innerhalb von 7 Tagen nach Lieferung erfolgen.
- Garantie wird nur auf unbenutzte Ware gewährt.
7. Rückgabe / Widerruf
- Eine Rücknahme von Waren erfolgt nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des Unternehmens.
- Das Unternehmen kann Rücksendungen nach eigenem Ermessen ablehnen oder Kosten in Rechnung stellen.
- Individuelle Anfertigungen (z. B. maßgeschneiderte Sitzbänke, spezielle Aufpolsterungen, ActiveGel-Einbauten) sind vom Rückgabe- und Widerrufsrecht ausgeschlossen, da es sich um kundenspezifische Sonderanfertigungen handelt.
- Für Kunden, die Verbraucher im Sinne des BGB sind, gilt das gesetzliche Widerrufsrecht nur für Standardware, nicht jedoch für individuelle Anfertigungen.
8. Änderungen des Leistungsumfangs
- Das Unternehmen behält sich vor, technische Änderungen oder Änderungen des Designs vorzunehmen, die den Vertragszweck nicht wesentlich beeinträchtigen.
- Preis- oder Leistungsanpassungen bei Nachbestellungen sind zulässig, soweit dies erforderlich ist.
9. Datenschutz
- Das Unternehmen erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten ausschließlich zur Vertragsabwicklung und gemäß der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).
- Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist.
10. Schlussbestimmungen
- Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Lünen, Deutschland.
- Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.